LPT und die Debattenkultur

Am letzten Wochenende war der LPT der NRW-Piraten. Um es vorweg zu  nehmen, das war für mich einer der besten Parteitage, die ich jemalserlebt habe.
Dabei gab es da einige dicke Bretter zu bohren und einige Änderungen zu verkraften. Die erste Änderung gab es gleich zu Beginn. Nach diversen Gesprächen mit Pressevertretern und interessierten Gästen rund um den letzten LPT in Bottrop hatten wir uns dazu entschieden, einige Reden an den Beginn des Parteitags zu stellen. Bei uns Piraten war das bisher eher unüblich. Parteitage dienten dazu, Debatten zu führen, sowie Beschlüsse herbeizuführen, weniger dazu auch die Meinungen und Einstellungen der Partei nach außen zu kommunizieren. Wir wollten allerdings die Chance der Presseaufmerksamkeit in Rahmen von Parteitagen nicht verstreichen lassen, und haben so einige Richtungsreden an den Anfang  gesetzt.
Glücklicherweise stellte sich der erhoffte Erfolg ein. Nach den Reden gab es diverse Interviews und Berichte. Hier auch nochmal einen großen Dank an unser Presseteam, das auf diesem Parteitag wirklich tolle Arbeiit geleistet hat. Wie erhofft und fast auch erwartet wurden Sätze aus den Reden aufgegriffen und haben es in die Presseberichterstattung geschafft. Ich persönlich werde mich auch dafür stark machen, das auf den nächsten Parteitagen so beizubehalten.
Danach folgte dann die sogenannte Richtungsdebatte. Sind wir Sozialliberal, Linksliberal,  Links, oder lieber garnichts davon. Es war eine emotionale Debatte mit viel Herzblut, vielen Argumenten, Rede und Gegenrede. Aber zu keinem Zeitpunkt wurden Menschen für ihre Meinung angegriffen. Trotz des doch sehr emotionalen und richtungsgebenden Themas haben wir es geschafft, sachlich zu bleiben. Inzwischen sollte es auch der letzte mitbekommen  haben: Der Landesverband NRW sieht sich ebenso wie die Landesverbände von Thüringen, Hamburg, Niedersachsen und Rheinland Pfalz als sozialliberale Partei auf dem Boden der Freiheitlich-Demokratischen-Grundordnung. Den meisten war das schon lange klar, aber dieses Votum sorgt dafür, dass wir für Medien, Bürger und ja auch für uns selbst greifbarer werden.
Drei weitere Dinge waren für mich noch von großer Bedeutung und haben den LPT zu etwas besonderem gemacht.

Strukturreform

Gemeinsam mit der AG Struktur habe ich die letzten Monate an einer Überarbeitung der Parteistrukturen gearbeitet. Wir versuchen, die Strukturen zu vereinfachen, verbindlicher zu machen und damit auch transparenter. Fast alle unserer Anträge zu dem Thema wurden vom Parteitag angenommen. Darüber freue ich mich wirklich sehr, weil ich ja bereits bei meiner  Antrittsrede zum politischen Geschäftsführer angekündigt hatte, daran arbeiten zu wollen. Natürlich gab es hier auch Kritik, aber wir haben es, glaube ich, geschafft diese Kritik gut aufzunehmen und haben nach einigen wirklich guten Anregungen auch den ein oder anderen Antrag zurückgezogen. Danke hier auch nochmal an Volker John aka @macgyver1977,dermit mir gemeinsam zu diesen Anträgen auf der Bühne stand.

 

Kommunal-Rahmen-Programm

Patrick Schiffer aka @pakki und ich haben gemeinsam auf dem LPT einen Antrag zu einem kommunalen Rahmenprogramm gestellt. Es war ein modularer Antrag mit vielen Unterpunkten. Erarbeitet wurde er von einigen Kommunen und vor allen Dingen von unserem AKKommunalNRW. Das an sich ist nichts Besonderes. Besonders wurde es durch die Debatte. Wir haben gleich am Anfang dazu aufgerufen, eventuelle Kritik an den Modulen oder auch neue Formulierungen vorzubringen. Uns war es lieber, dass einige Module wegfallen, als dass der ganze Antrag abgelehnt werden würde. 
In einer knapp halbstündigen Zusammenarbeit wurde so gemeinschaftlich mit uns Antragstellern und der gesamten Versammlung am Antrag gearbeitet. Hier und da gab es kleine Änderungen. Immer, wenn jemand einen Punkt nicht ganz mittragen konnte, haben wir ein Meinungsbild der  Versammlung zu einer eventuellen Änderung eingeholt. Wenn diese für die Änderung war, haben wir ohne weitere Debatte die Änderung vorgenommen. 
Am Ende wurde dann dieser modifizierte Antrag mit einer überwältigenden Mehrheit mit allen Modulen vom Parteitag angenommen. So stelle ich mir eine lebendige Debattenkultur vor. Ich möchte auch allen Anderen, die Anträge stellen, folgendes ans Herz legen: Verliebt euch nicht zu sehr in eure eigene Arbeit, bleibt immer offen für Anregungen und klebt nicht an jedem einzelnen Wort. Nur so kommen wir gemeinsam weiter. Schon oft wurde ein Antrag wegen einzelner blöder Absätze abgelehnt. Dieser Parteitag hat gezeigt, dass das nicht so sein muss.

 

Vertrauen oder Misstrauen

Wir Piraten haben natürlich Misstrauen allen Menschen gegenüber, die ein  Amt oder Mandat besitzen. Immer wieder hört man:Die Basis liebt dich, bis sie dich gewählt hat. Dann beginnt sie dich zu hassen. So kam es denn auch, dass ein Mitglied der Partei einen Misstrauensantrag gegen den gesamten Landesvorstand gestellt hat. Auf die Gründe will ich hier garnicht näher eingehen.Viel wichtiger ist, was dann passiert ist. 
Nachdem dieses Parteimitglied seine Gründe dargelegt hat, schritt die Versammlungsleitung zur Abstimmung. „Wer ist dafür, dem Antrag zu folgen und dem Vorstand das Misstrauen auszusprechen?“ Mein Blick war auf der  Bühne und ich sah wie der Antragsteller seine Stimmkarte hob. Ich dreh mich um in den Saal und sehe: Keine einzige Stimme gegen uns.
„Wer ist dagegen?“ Alle Stimmkarten gehen nach oben und der gesamte Parteitag spricht uns geschlossen sein Vertrauen aus. Ich kann euch kaum beschreiben, wie sich das für einen Landesvorstand der Piraten anfühlt. Ich kann einfach nur Danke sagen. Danke, dass ihr uns in unserer Arbeit bestätigt habt, dass ihr uns vertraut und uns zeigt, dass wir das Amt so ausfüllen wie ihr es euch wünscht. Natürlich machen wir Fehler. Natürlich ist nicht immer eitel Sonnenschein. Aber ich verspreche euch, wenn ihr uns für einen Fehler kritisiert, werden wir die Kritik immer aufnehmen und mit euch Allen darüber sprechen, um möglichst keinen Fehler  zu wiederholen.
Alles in allem hat mir dieser Parteitag gezeigt, dass wir aus den Kinderschuhen kommen. Wir sind dabei unsam eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Und damit sind wir auch dabei jetzt bereits dabei, das Fundament zu legen, damit wir 2017 eben nicht tot sind, sondern weiter im Parlament für unsere Ziele arbeiten können. Weiter so!

 

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2 Gedanken zu “LPT und die Debattenkultur

  1. Ich hab zwar vieles nur am Stream verfolgt. Auch wenn manchmal nur der Ton zu hören war, aber ich habe auch hier zu Hause den Wind in den Segeln gespürt. Ich weiß wir wollen von den nautischen Begriffen weg, aber es passt gerade so schön. Danke Jens

  2. Gibts eigentlich noch mehr bloggende Piraten? Mir scheinen die recht dünn gesäht – und Verlinkungen sind erst recht selten.

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