Gab es eigentlich schon vor Mai Piraten?

Letzte Woche Freitag hatte ich mit einigen Piraten ein Gespräch im Mumble. Das Gespräch kam dadurch zustande, dass wir, wie inzwischen jeder gemerkt haben sollten, mit positiver oder auch nur neutraler Presse nicht rechnen sollten. Ich stellte also auf Twitter die steile These auf: Die Fraktion braucht jetzt wirklich dringend ihre Basis.

Schnell fanden sich einige Interessierte um zu dem Thema zu sprechen. Doch sehr schnell stellte sich heraus, dass die Vorstellungen weit auseinander liegen. Mit wurde jede Menge Kritik an der Arbeit der Fraktion  entgegen gebracht.

Es wäre nahezu unmöglich an Informationen zu kommen. Man könne mit den MdL nie sprechen, bekäme nicht mit das in Düsseldorf so passiert und dadurch steige die Frustration. Wow. Das klingt ziemlich übel. Eigentlich wollte ich in das Gespräch mit der Einstellung hinein gehen: Wir brauchen eure Hilfe. Alleine kann die Fraktion das nicht schaffen. Und nun stand ich vor einer gefühlten Wand der Vorwürfe. Schnell begann ich mich und die Fraktion zu verteidigen, was natürlich auch nicht weitergeholfen hat und am Ende war die Gesprächsausbeute sehr dürftig.

Ein Gespräch auf Twitter führt nun zu diesem Blogpost in dem ich einfach mal ein mögliches Modell aufzeichne, wie eine ZusammenARBEIT funktionieren könnte.

Der grundsätzliche Aufbau der Piratenpartei sieht meiner Meinung nach wie folgt aus.

Als starkes Fundament der Partei gibt es die Basis. Basismitglied ist jeder einzelne Piraten unabhängig von Mandat und Amt. Bei wichtigen Entscheidungen hat jeder Pirat exakt eine Stimme und die wiegt genauso schwer wie die aller anderen.

Aus diesem Pool an Piraten finden sich diejenigen zusammen die gleiche politische Schwerpunkte haben. Nämlich die AKs und AGs. Hier wird thematisch oder organisatorisch gearbeitet. Für die Verwaltung der Einzelpiraten, AKs und AGs ist der Vorstand zuständig. Der Vorstand koordiniert die innerparteilichen Strukturen und schafft sozusagen den Rahmen in dem sich die Basis organisiert. Dies ist allerdings kein inhaltlicher Rahmen, sondern ein rein organisatorischer.

Seit Mai gibt es nun auch eine Fraktion in NRW. Von der Basis und aus der Basis gewählte Piraten. Diese Fraktion sitzt im Landtag NRW und versucht gemeinsam mit dem Mitarbeiter-Stab die Politik der Basis praktisch umzusetzen.

Doch wie sieht das im Alltag konkret aus? Ich will das an einem Beispiel versuchen auseinander zu klamüsern.

Im Parlament arbeitet die Fraktion in Dreiecks-Teams bestehend aus MdL – persönlichem Mitarbeiter – wissenschaftlichem Referent. Dabei sind die Aufgaben klar verteilt:

– persönlicher Mitarbeiter: Koordination und Verknüpfung
– wissenschaftlicher Referent: Fachlicher Hintergrund
– MdL: Ideengeber, Repräsentant, Vermittler

Dieses Parlamentarische Team arbeitet eng mit dem entsprechenden AK zusammen. In unserem konkreten Fall:

– MdL Simone Brand
– Referentin Heidemarie
– PM Jens
– AK Tierschutz NRW

Aus unserem parlamentarischen Dreieck ist ein Viereck geworden. Dabei gibt der AK inhaltliche Impulse, Feedback, Stimmungen aus der Basis und kann sogar Anfragen und Gesetze vorbereiten. Ein Luxus, von dem andere Parteien nur Träumen können. Dieses Viereck arbeitet ganz konkret und inhaltlich. Diese Zusammenarbeit mündet dann in Gesetzesanträgen, kleinen Anfragen, politischen Reden etc. In diesem Viereck wird der MdL gestärkt, inhaltlich auf Podiumsdiskussionen, Presseauftritte, Ausschüsse und Plenarsitzungen vorbereitet. Schliesslich stellt Simone sich als unser Vertreter in den Gegenwind und erntet dabei die Angriffe anderer Parteien und momentan auch der Presse. Die Ergebnisse dieser Arbeit werden dann der breiten Basis präsentiert. Bisher geschieht das über die Homepage der Piratenfraktion https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/ Hier werden all diese Anfragen, Gesetzesanträge und Reden veröffentlicht. Die Reden meist sowohl in Schriftform, Audiofiles und Videos. Die Videos zusätzlich noch auf Youtube.

Hier können Basispiraten die nicht in diesem Themenbereich mitarbeiten auf dem Laufenden bleiben. Allerdings macht es die schiere Menge an Inhalten schwierig allem zu folgen. Hier muss man als Basisgurke entweder immens viel Zeit investieren, oder sich weitestgehend auf die Bereiche konzentrieren die einen interessieren.

Zusätzliche dazu zeigen sich die MdL immer wieder auch auf Stammtischen vor Ort. Es wird also einiges getan um in Kontakt zu bleiben. Natürlich gibt es immer etwas zu verbessern und so wird schon bald die neue Homepage online sein, die (programmiert von einem Basispiraten) noch besser zu benutzen sein wird.

Allerdings wird auch bei der neuen Homepage ein wichtiger Schritt weiterhin in der Hand jedes einzelnen Basispiraten liegen. Sich aktiv zu informieren.

Ich würde mir zusätzlich dazu wünschen, dass die aktiveren Piraten, die gut Vernetzt sind und sich mit unseren Informationstool auskennen, direkt vor Ort die vielen Bürger und weniger vernetzen Piraten informieren. Erklärt ihnen an Stammtischen und Infoständen was passiert und wie sie an tiefere Informationen kommt. Wenn ihr mal etwas nicht wisst, oder findet zögert bitte nicht einen Mitarbeiter oder MdL der Fraktion anzuschreiben und zu fragen. Bisher haben wir noch niemanden unwissend im Regen stehen lassen und werden das auch weiterhin nicht tun.

Seid Piraten

Macht mit

Informiert Euch

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